Die Klagen sind bekannt. Lösungen für eine Wirtschaftswende werden gesucht. Was Gabor Steingart dazu beiträgt.
Die Sendung von Maybrit Illner ist einem Wirtschaftsthema gewidmet. Der Finanzminister fordert eine komplette "Wirtschaftswende", der Wirtschaftsminister ein "wuchtiges Entlastungspaket" – allein der Kanzler sieht Deutschland auf einem guten Weg und nimmt die Klagen aus der Wirtschaft nicht ernst. Bei der Diagnose hört aber auch die Einigkeit von Grün und Gelb schon auf.
"Blockierte Republik – verhindert die Ampel den Aufschwung?" lautet am Donnerstag, 2. Mai, um 22.15 Uhr, das Thema bei "maybrit illner" im ZDF. Scheitert die Ampel am Geld oder an der Ideologie ihrer Partner? Was würde der Wirtschaft jetzt helfen, wieder zu wachsen? Müssen die Bürger mehr arbeiten? Was kann die Ampel-Regierung dafür tun? Blockiert sie wieder sich selbst und damit einen möglichen Aufschwung?
Bei Maybrit Illner diskutieren Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP), Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang, CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann, die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi sowie der Journalist Gabor Steingart.
Gabor Steingart schreibt bereits in einem Gastbeitrag bei „Focus Online“ dazu: "Der Konflikt zwischen Politik und Wirtschaft hat einen neuen Höhepunkt erreicht. Die Politik setzt auf das „Primat der Politik“, die Wirtschaft will global verkaufen. Heute steht nicht die Wirtschaft, sondern der Nationalstaat erster Stelle.
Die Welt wäre eine bessere, wenn Karl Marx wenigstens in diesem Punkt Recht behalten hätte:
„Das Sein bestimmt das Bewusstsein.“ Damit meinte er, dass die Produktionsverhältnisse den politischen Überbau dominieren würden. Für ihn war es logisch, dass die Politiker nichts veranlassen würden, was die ökonomischen Fundamente erschüttern und damit die kapitalistischen Geschäfte stören könnte. Aber so ist es nicht. Das Bewusstsein hat sich über das Sein erhoben. Alle Politiker sprechen vom „Primat der Politik“, was man mit Fug und Recht als Kampfansage an die private Wirtschaft verstehen darf.“ (...)
Sein Fazit: „Das Primat der Politik setzt heute nicht die Wirtschaft, sondern den Nationalstaat an die erste Stelle. Das bedeutet: Der Rechtspopulismus und die herrschende Wirtschaftspolitik in Washington, London, Brüssel und Berlin sind nahe Verwandte. Den neuen Protektionisten wünscht man die Fähigkeit zur Selbsterkenntnis oder, um es mit den Worten des Politikprofessors Stanley Hoffmann zu sagen: „Mehr Licht und weniger Hitze.“
Sie möchten sich über Neuigkeiten in der Branche, Personalien, offene Jobs und aktuelle Journalistenpreise informieren? Dann bestellen Sie unseren kostenlosen
Newsletter!
Sie haben Personalnews in eigener Sache oder aus Ihrem Medienhaus? Mailen Sie die Infos bitte an
personalmeldungen@oberauer.com